/ PAG von Schieren wirft dunkle Schatten voraus: Bürgermeister André Schmit tritt zurück
Im Ratshaus von Schieren echauffierte sich Noch-Bürgermeister André Schmit gegen das Innen- und Umweltministerium
Schon im Mai dieses Jahres hatte der Bürgermeister von Schieren seinen Rücktritt angekündigt, kurz danach aber einen Rückzieher gemacht. Am Mittwochabend während der Gemeinderatssitzung gab André Schmit bekannt, seine Demission nun endgültig eingereicht zu haben. Die Entscheidung, ob er danach als einfaches Ratsmitglied weitermacht, lässt Schmit aber derzeit noch offen.
Von unserem Korrespondenten Olivier Halmes
Hintergrund des Rücktritts ist die Neufassung des Allgemeinen Bebauungsplans (PAG) der Gemeinde, konkret eine Erweiterung des „Bauperimeters“ am Léihbierg von 65 Ar. Bis ins Jahr 2007 geht die Sache schon zurück. Neben anderen Bürgern besitzt auch André Schmit hier ein Haus und ein Grundstück. Außerdem ist mit Eric Thill noch ein weiteres Mitglied des Schöffenrats dort ansässig.
In einer Sitzung am Freitag (18. Oktober) um 18 Uhr soll nun über die Endfassung des kommunalen Bebauungsplans im Gemeinderat abgestimmt werden. Dem Gesetz nach bleibt Schmit so lange Bürgermeister, bis ein Nachfolger vereidigt worden ist. Schmit hat den Wunsch geäußert, dass Rat François Wirth den Posten übernehmen soll.
Kleinkrieg wegen Fledermäusen
Der Gemeinderat werde sich demnächst treffen, um über die Nachfolge zu debattieren. In Schieren war nach den Kommunalwahlen von Oktober 2017 ein Splitting des Bürgermeisterpostens vereinbart worden. Dabei wurde beschlossen, dass Wirth in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode das Amt an der Spitze der Gemeinde übernehmen soll.
Während seiner Amtszeit als Bürgermeister hat André Schmit wegen einer anderen Angelegenheit einen Kleinkrieg gegen das Umwelt- und das Innenministerium geführt. Dabei ging es um einen Obstgarten mit einem Habitat von Fledermäusen in der Nähe der Dorfkirche. Schmit bezeichnete am Mittwochabend den negativen „Avis“ des Ministeriums, der die besagten 65 Ar am „Léihbierg“ nicht in den Bauperimeter übernimmt, nun auch als eine Art „Retourkutsche“.
Schwere Vorwürfe
Der Bürgermeister fand in seinen Ausführungen am Mittwochabend weitere harte Worte an die Adresse der beiden Ministerien. Schmit ging sogar so weit, zu behaupten, dass Pläne vom Innenministerium „gefälscht“ oder zumindest „umgemodelt“ worden seien. Dabei ging es um den Flächenverbrauch, der der Gemeinde im Rahmen des PAG zugestanden werde. Für Schieren entspräche dies lediglich 15 Hektar für die nächsten 12 Jahre. Ein Kriterium ist dabei die Anbindung an den öffentlichen Verkehr. Hier werde die wirkliche Lage vom Ministerium bewusst schlecht dargestellt, so sein Vorwurf. Schieren verfüge mit seinen Buslinien und der Zugstrecke hingegen über eine sehr gute Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz, betonte Schmit.
Am 18. Oktober soll der Gemeinderat nun über den neuen PAG befinden. Nach Informationen des Tageblatt werden aber nur fünf Räte darüber abstimmen können. Neben Schmit und Thill darf noch Rat François Wirth wegen eines Interessenkonfliktes voraussichtlich nicht am Voting teilnehmen. Seit dem Umzug von Rat Claude Mohnen besteht der Schierener Gemeinderat nur noch aus acht Mitgliedern. Am Mittwoch wurde ebenfalls einstimmig beschlossen, auf Komplementarwahlen zu verzichten. Man wisse noch nicht, ob Schmit weiter künftig im Rat bleiben wolle oder nicht. Daher warte man noch ab. Bei einem Rücktritt von zwei Mitgliedern ist eine Majorzgemeinde gesetzlich dazu verpflichtet, eine Wahl abzuhalten, um die fehlenden Plätze am Ratstisch zu besetzen.
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Gibt es auch irgendwo Nicht-Immobilienhaie im Gemeinderat?
Nee, wat en Zirkus !
Wenn Ministerien absichtlich Pläne behindern welche dem Land helfen die Not im Wohnungsbau zu lindern, so sollte man diese belangen können. Nicht das Ministerium als solches, sondern die Personen die entscheiden. Ich denke dann würde so manches besser funktionieren wenn die Leute zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt übrigens auch für die Gemeinden wo auch einiges absichtlich in die Länge gezogen wird um andere zu benachteiligen.
Dann wären die Gerichte wohl überbelastet! 🙂
Der beste Beweis das Bauland Erschaffung aus den Händen der lokalen Ädilen genommen werden muss, um Seilschaften, Kumpanei Vorteilnahme, Korruption.. usw ein Ende nehmen…die Regierung soll auf Landesebene diese Planungen übernehmen dann ist dieses „gemauschel“ endlich am Ende….