Von vier parlamentarischen Anfragen, die die CSV am Dienstagnachmittag (10.9.) an die Presse versandt hat, befassen sich gleich drei Stück mit ominösen Datenbanken, von denen die Fragesteller Laurent Mosar und Gilles Roth Kenntnis erhalten haben. Anstatt die ähnlich gelagerten Anfragen in einer zu bündeln, legt die Partei Wert darauf, sich jeder der mutmaßlich vorhandenen Datenbanken zu Drogen, inneren Disziplinarmaßnahmen sowie einer mit Fotos separat zu widmen.

LINKS: DIE ANFRAGEN IM ORIGINAL

Anfrage zur Datenbank „Disziplinarmaßnahmen“

Anfrage zur Datenbank „Drogen“

Anfrage zur Datenbank „Bilder“

Die Enthüllung von Datenbanken, deren legale Grundlage zweifelhaft ist, hat im Juni für Aufregung gesorgt.

Jetzt will die CSV wissen, ob es zutrifft, dass weitere Datenbanken zu spezifischen Unterthemen existieren, und was deren Rechtsgrundlage ist – und inwiefern sie sich von dem bereits bekannten Register unterscheiden. Auch soll deren Vereinbarkeit mit den Datenschutzgesetzen dargestellt werden. Außerdem soll erklärt werden, wer unter welchen Voraussetzungen Zugang zu den Informationen hat.

Werden Privatfotos gesammelt?

In Sachen der möglichen Datenbank zu Disziplinarmaßnahmen innerhalb der Polizei soll auch geklärt werden, ob bereits Ermittlungen der Disziplinarkommission protokolliert werden und ob ausgeschlossen werden könne, „dass diese Daten in der Vergangenheit in ein Strafverfahren einbezogen wurden“. Weiterhin soll Auskunft darüber gegeben werden, ob auch für andere Funktionen des öffentlichen Dienstes entsprechende Daten gesammelt werden.

Bei einer möglichen Datenbank zu Fotos wird explizit der Name „pic.web.pers“ erwähnt. Die Abkürzung könnte darauf hindeuten, dass Porträtfotos von Personen aus dem Internet gesammelt werden. Hier wollen Laurent Mosar und Gilles Roth wissen, woher die Fotos stammen und ob die abgebildeten Personen per Software identifiziert werden.

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Frank Goebel

Frank Göbel hat beim Trierischen Volksfreund ein Volontariat gemacht und viele Jahre über Menschen, Politik und Kunst aus Trier und der Region berichtet. Als gelernter Fotograf hat er außerdem die regionale und überregionale Presse mit Bildern beliefert. Heute berichtet er vom Webdesk des Tageblatt aus über Luxemburg und den Rest der Welt. Er wohnt in Trier, stammt aber aus dem Ruhrgebiet – und fühlt sich darum in Esch/Alzette, das sich zwischen geschlossenen Minen und Hütten neu erfindet, durchaus wie zu Hause."

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