/ Parlamentspräsident John Bercow macht britischer Regierung Strich durch die Rechnung
Der britische Parlamentspräsident John Bercow schließt eine dritte Abstimmung über den Brexit-Deal aus, sollte es keine Änderungen an der Beschlussvorlage geben. Bercow verwies am Montag im Unterhaus auf eine Regel aus dem frühen 17. Jahrhundert, wonach dieselbe Vorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden kann.
Mehrere Kabinettsmitglieder hatten bereits am Wochenende betont, dass es einen dritten Anlauf in dieser Woche nur bei Aussicht auf Erfolg gebe. Bereits Mitte Januar und Mitte März hatte May in London herbe Niederlagen bei Abstimmungen über den Deal erlitten.
Die Regierung wird sich voraussichtlich noch am Montagnachmittag zu dem weiteren Vorgehen äußern. Das Parlament ist beim Brexit-Kurs heillos zerstritten. Im Kurznachrichtendienst Twitter berichteten mehrere Medien, die Fronten hätten in Gesprächen am Wochenende vor allem bei den Brexit-Hardlinern nicht aufgeweicht werden können.
Eigentlich wollte Großbritannien am 29. März aus der EU austreten. Der Termin ist aber nicht mehr zu schaffen. Falls es doch noch eine dritte Abstimmung geben sollte, wird unabhängig vom Ergebnis mit einem Antrag auf Verschiebung des Austrittsdatums gerechnet.
Heillos zerstritten
Der frühere britische Außenminister Boris Johnson bezeichnete eine mögliche Abstimmung in den nächsten Tagen als „absurd“. „Es gibt einen EU-Gipfel in dieser Woche. Es ist noch nicht zu spät, um eine echte Änderung beim Backstop zu erreichen“, sagte der Brexit-Hardliner der Zeitung Daily Telegraph.
Der Backstop ist eine in dem Austrittsabkommen festgeschriebene Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland. Die Regelung sieht vor, dass Großbritannien in einer Zollunion mit der EU bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Brexit-Hardliner befürchten, dies könnte das Land dauerhaft an die Europäische Union fesseln und eine eigenständige Handelspolitik unterbinden. Sie hatten daher eine zeitliche Befristung oder ein einseitiges Kündigungsrecht für den Backstop gefordert.
Ausschlaggebend könnte nun die nordirische Partei DUP sein, auf deren Stimmen Mays Minderheitsregierung angewiesen ist. Mit der Partei waren Berichten zufolge am Wochenende elfstündige Gespräche geführt worden. Die DUP weist bislang jegliche Sonderrolle Nordirlands zurück – und damit auch die Unterstützung für das Vertragspaket der Regierungschefin.
Sollte die DUP ihre Haltung ändern, könnten viele Gegner aus Mays Konservativer Partei einknicken, meinen Beobachter. Trotzdem müsste die Premierministerin wohl zusätzlich zwischen 20 und 30 Abgeordnete der oppositionellen Labour-Partei auf ihre Seite ziehen. Das dürfte dann allenfalls aber für eine knappe Mehrheit ausreichen.
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17. Jahrhundert. Das passt.
Eine krachende Niederlage jagt die nächste. Nur schafft es niemand, sich einzugestehen, dass die ganze Aktion für immer abgebrochen gehört. Selbsterkenntnis scheint man in UK als Schulfach nicht anzubieten.
Wie sagte mein Freund Gregory aus Manchester: “ Zu Shakespeares Zeiten hatten wir Briten noch Verstand. Damals gab es den Whiskey noch nicht so reichlich“.