Ukraine / Gesetz zur Mobilisierung von Soldaten in der Ukraine von Selenskyj unterschrieben
Das zerstörte Dorf Otscheretyne in der Region Donezk
In der Ukraine hat Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstag das umstrittene Gesetz zur Mobilisierung von Soldaten unterzeichnet. Wie das Parlament in Kiew auf seiner Website mitteilte, erhielt es das am 11. April verabschiedete Gesetz vom Präsidenten unterschrieben zurück. Nach mehr als zwei Jahren Krieg verzeichnet die ukrainische Armee massive Verluste und hat große Schwierigkeiten, weitere Soldaten zu rekrutieren.
Das Mobilisierungsgesetz soll dem entgegenwirken. Zum einen sieht es härtere Strafen für Kriegsdienstverweigerer vor. Zum anderen soll die Einberufungsprozedur erleichtert werden, indem ein digitales System eingeführt wird. Einen Tag vor der Verabschiedung durch das Parlament war zudem ein Passus gestrichen worden, der eine Entlassung von Soldaten aus der Armee vorgesehen hatte, die 36 Monate gedient haben.
Verschleppte Kinder
Derweil steigen die Opferzahlen weiter an: In der Ukraine sind seit Beginn des Krieges im Februar 2022 nach Angaben der Behörden etwa 37.000 Menschen verschwunden. „Fast 37.000 Personen werden vermisst: Kinder, Zivilisten und Soldaten“, teilte der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez am Dienstag im Online-Netzwerk Facebook mit. „Diese Zahlen könnten noch viel höher sein“, fügte er hinzu. Die Zählung laufe noch.
Die Einschätzung der Anzahl der Vermissten ist schwierig, da Russland fast 20 Prozent des ukrainischen Staatsgebiets besetzt hält. Zudem wurden viele Ukrainer von der russischen Armee verschleppt. Lubinez schrieb, er gehe davon aus, dass etwa 1.700 Ukrainer in Russland „illegal festgehalten“ werden und etwa 20.000 Kinder ins Nachbarland verschleppt wurden.
Wegen der mutmaßlichen Verschleppung ukrainischer Kinder hatte der Internationale Strafgerichtshof 2023 einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Kinderrechtsbeauftragte Maria Lwowa-Belowa ausgestellt. Der Kreml bestreitet die Vorwürfe.
Zur Zahl der Todesoper hat sich die ukrainische Armee bisher nur selten geäußert. Auch deren Erfassung erschwert sich durch die russischen Belagerungen. Allein bei der Besetzung von Mariupol im Frühling 2022 wurden laut Kiew zehntausende Menschen getötet, deren Leichen unter Trümmern oder in Massengräbern liegen.
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Sind Sportler und sogenannte Studenten an ausländischen Universitäten auch von diesen Mobilisierungsmassnahmen betroffen? Glaube eher nicht daran denn das würde Selenskyj ins Abseits manövrieren.
@ dmp / An Daniele wat méngs du?