Was bleibt nach der gestrigen erneuten Ablehnung des Brexit-Abkommens durch das britische Unterhaus noch übrig? Eigentlich nichts mehr. Die heutige Abstimmung könnten sich die Abgeordneten in London ersparen. Warum soll das Parlament dafür stimmen, dass sie nicht ohne Abkommen aus der EU austreten wollen, wenn sie den „bestmöglichen und einzigen Deal“, den sie haben können – wie es seitens aller EU-Staats- und Regierungschefs, inklusive der britischen Premierministerin, weiterhin heißt –, ablehnen? Bleibt also noch die morgige Abstimmung, in der die Abgeordneten vermutlich einer Verschiebung des Austrittdatums zustimmen werden.

Wozu aber? Was können die Briten den anderen 27 EU-Staaten anbieten, damit diese dem Ansuchen stattgeben? Nach endlosen Debatten herrscht weiterhin Chaos in London und die politische Klasse in Großbritannien hat nicht einmal den Anfang eines Plans für das weitere Vorgehen, der von einer Mehrheit getragen wird. Demnach kann Theresa May den 27 auch keine Perspektive dahingehend bieten, dass am Ende einer Verlängerung ein geordneter Brexit steht. Eine solche Perspektive aber fordern nicht nur Brüssel, sondern auch eine Reihe von EU-Staaten, damit sie einer Verschiebung des Austrittdatums überhaupt zustimmen. Insofern läuft alles auf einen harten Brexit hinaus, es sei denn, eine der beiden Parteien ist bereit, Zugeständnisse zu machen und ihre Glaubwürdigkeit zu opfern. Das kann jedoch in keinem Fall die EU sein. Die Briten haben sich selbst in diese Situation gebracht, sie müssen nun einen Ausweg finden.

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Guy Kemp

Guy Kemp (Jahrgang 1967) arbeitet seit 1997 Journalist im Tageblatt. Seine ersten Jahre verbrachte er in der Lokalredaktion. Ab dem Jahr 2000 war er in der außenpolitischen Redaktion tätig mit als Themenschwerpunkt (seit 2003) die EU-Politik. Seit 2003 berichtet er unter anderem regelmäßig von Brüssel aus über die Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs, sowie von den Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments in Straßburg. Guy Kemp studierte in Wien Politikwissenschaft, sowie Publizistik und Kommunikationswissenschaft.

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