/ Luxemburg verändert sich: Zur Reform der Gemeinde-Gesetzes in Luxemburg
Keine Frage: Luxemburg verändert sich. Nach der Territorialreform und der Reform der Gemeindefinanzen kommt jetzt das Gemeindegesetz auf den Prüfstand. So kontinuierlich, wie das Land an Bevölkerung zunimmt, wachsen auch die Aufgaben der Gemeinden.
Dem entspricht das Gesetz aus den 1980er-Jahren schon lange nicht mehr. Damals sah das Land anders aus. Ein Gespräch mit der Innenministerin endet mit der Einsicht, sie weiß das.
Die 36 Jahre junge Politikerin kommt aus der zweitgrößten Gemeinde des Landes, sie ist eine von denen, die wissen, wo der Schuh in Esch „drückt“. Und sie weiß, mit was Bürgermeister heute so alles konfrontiert sind. Sie weiß auch, dass Politik nicht mehr von „oben nach unten“ funktioniert und pflegt einen anderen Politikstil. Sie wird dem Prozess der Reform den Takt vorgeben und dann „coachen“, begleiten und Konsens aushandeln. Es bleibt spannend, was dabei herauskommt. In jedem Fall steht am Ende ein moderneres Gemeindewesen. Gut so.
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Ob das, durch die Reform, entstandene moderneres Gemeindewesen, den Bürgern mehr Lebensqualität bringen wird und zu einer Verschönerung des Ortschaftbildes führen wird, bleibt abzuwarten. Eine gewisse, berechtigte Skepsis ist angebracht. Abwarten und Tee trinken!