/ Die Wahl des EU-Kommissionschefs ist eine komplizierte Angelegenheit
Das wird alles andere als einfach: Nach den zumindest in Sachen Wahlbeteiligung recht erfolgreich über die Bühne gegangenen Europawahlen dürfte sich das Bild der EU, mit dem die Bürger in den kommenden Tagen und Wochen konfrontiert werden, wieder eintrüben. Denn die diesmalige Auswahl des künftigen EU-Kommissionspräsidenten wird eine der kompliziertesten, seit der Posten zu besetzen ist.
Nicht nur gibt es Streit über das Auswahlverfahren – Spitzenkandidaten oder nicht –, sondern auch über die Personen. Das war 2014 anders. Damals waren mit Jean-Claude Juncker und Martin Schulz zwei Kandidaten angetreten, die beide miteinander konnten, sich gegenseitig unterstützten und an denen somit keiner vorbeikam. Bei den bisher im Rennen befindlichen Kandidaten – Margrethe Vestager, Manfred Weber und Frans Timmermans – liegt die Sache anders.
Keiner kann im Europäischen Parlament auf eine solide Mehrheit bauen, Koalitionen für oder gegen einen anderen sind schwer zustande zu bringen, da nicht einmal die beiden stärksten Fraktionen über eine Mehrheit im EP verfügen. Zwar haben sich die Präsidenten im EP gestern darauf festgelegt, nur einen der Spitzenkandidaten zum Juncker-Nachfolger wählen zu wollen. Doch in Ermangelung eines mehrheitsfähigen Kandidaten könnten sich die EU-Parlamentarier gezwungen sehen, von ihrer Linie abzuweichen. Eines aber steht fest: In den kommenden fünf Jahren muss ein klares, leicht umsetzbares und vor allem demokratisches System zur Bestimmung des EU-Kommissionspräsidenten her.
Das lästige Feilschen zwischen den EU-Chefs nähme damit ein Ende und die Wahlbeteiligung an den Europawahlen würde noch weiter steigen, da sie an Bedeutung und Attraktivität gewinnen würde.
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Dieses strategische Tauziehen macht die EU weder attraktiver noch glaubwürdiger.
Et wäert wei ëmmer e Kouhandel ginn zeechen den groussen Staaten: wann d‘ Preisen den EU Kommissiounspresident kréin da kréien d’Fransousen eben d’EZB, oder emgekeiert, dann geet et weider fir Spunien , Italien oder Polen ze frieden ze stellen mat deenen aneren Posten; dat ganzt ass einfach e Gechartertes zeechen grouss Staaten, Mëttel grouss Staaten , kleng Staaten, ganz kleng Staaten déi da guer neicht kréinen…an dat nennt sech dann Europa!