/ Selbstblockade im EU-Parlament: Barniers Chancen steigen
Am Ende könnte der französische Präsident Emmanuel Macron seinen Kandidaten, den derzeitigen Brexit-Verhandler der EU, Michel Barnier, doch noch auf dem Chefposten in der EU-Kommission installiert haben. Dazu tragen vor allem die führenden Fraktionen im Europäischen Parlament erheblich bei.
Nachdem Sozialisten und Liberale haben wissen lassen, sie würden den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber nicht unterstützen, zogen die Konservativen nach und erklärten die beiden anderen aussichtsreichen Spitzenkandidaten Frans Timmermans (S&D) und Margrethe Vestager (Liberale) für nicht wählbar. Das EU-Parlament blockiert sich damit selbst. Und demontiert gleichzeitig das System der Spitzenkandidaten, das ohnehin nur bedingt tauglich ist, um in eindeutiger Weise den EU-Kommissionspräsidenten zu bestimmen.
Nun aber scheint die Zeit des Michel Barnier zu kommen, den Emmanuel Macron bereits vor Monaten für die Nachfolge von Jean-Claude Juncker ins Spiel gebracht hat, ohne allerdings zu sehr zu insistieren. Das könnte sich nun auszahlen. Barnier, ein EVP-Politiker, ehemaliger EU-Kommissar und Minister, hat nicht erst während der Brexit-Verhandlungen gezeigt, dass er das Zeug dazu hat, die EU-Kommission zu führen. Es sei denn, die Fraktionen im EP raufen sich zusammen und finden doch noch eine Einigung unter sich.
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Herr Barnier ist in jeder Hinsicht ein fähiger Mann, der sein Geschick in den Brexit Verhandlungen auch bewiesen hat…