/ Souveräne EU-Parlamentarier? EP kann von der Leyen ablehnen
Werden sich die EU-Parlamentarier treu bleiben? Werden sie am Prinzip festhalten, dass nur ein Spitzenkandidat nächster Kommissionspräsident werden kann? Werden sich die im Mai von den Bürgern ihrer Länder demokratisch gewählten Abgeordneten verhalten wie souveräne Parlamentarier, wenn es in zwei Wochen zur Abstimmung über Ursula von der Leyen kommt?
Bereits am Mittwoch folgte das Europäische Parlament den Vorgaben der EU-Staats- und Regierungschefs, indem es einen Vertreter der sozialdemokratischen Fraktion für die kommenden zweieinhalb Jahre zum EP-Präsidenten wählte. Denn am Tag zuvor bestimmten die 28, dass für die zweite Hälfte der Legislaturperiode der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber den Vorsitz im EP übernehmen soll.
Die EU-Parlamentarier könnten es aber wagen, auch wenn es zu einer institutionellen Krise kommt, Ursula von der Leyen abzulehnen. Das Risiko wäre überschaubar, denn der Rat hat mit Michel Barnier einen Kandidaten auf der Ersatzbank. Wenn schon kein Spitzenkandidat, dann auch keine Kandidatin aus dem Hinterzimmer. Neben Christine Lagarde noch ein Franzose? Na und.
Barnier hat als Brexit-Verhandler gezeigt, für wen er arbeitet. Für Europa. Wir sollten uns, gerade wegen des Postenschachers der letzten Tage, von nationalen Vorgaben lösen. Auch die vielen EU-Bürger, die sich mit einer hohen Wahlbeteiligung für ihr Europa eingesetzt haben, wissen zwischen nationaler Herkunft und Engagement für Europa zu differenzieren.
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Theater, Theater, der Vorhang geht auf und Europa versinkt im Morast. Die Ursula soll es jetzt reissen, kaum zu glauben, war doch nicht bei der Europawahl. Liebe Politiker was für ein Spiel läuft da ab, wir brauchen nun einen wirklichen Präsidenten oder -in. PRÄ SI DERE
Wir alle wählen für diesen Kasperltheater. Für solchen Theater braucht niemand Europa.
Ein Trauerspiel zum totlachen, wenn es nicht so ernst wäre. Der Wähler wird veräppelt , es werden ( im Vorfeld und nachher ) grosse Sprüche geklopft und die da oben, in Strassburg, Brüssel oder wo auch immer, lachen sich ins Fäustchen. Wahlpflicht= Wahlzwang gehört definitiv abgeschafft. Man kann wählen wen man will, im Endeffekt ändert sich absolut nichts, weil die Macht verblendet und den Menschen verdirbt.