Kommentar / Türkei verschärft Kontrolle sozialer Medien
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist kein Freund unabhängiger Medien
Dass so manche Eintragungen auf Twitter, Facebook und Co. Probleme bereiten, wurde in den letzten Monaten auf internationaler Ebene zunehmend diskutiert. Nicht nur wegen der Tweets des US-Präsidenten, der wohl als prominentester User Lügen, Hass und andere seinen Charakter offenbarende Erbärmlichkeiten über dessen bevorzugten Netzwerk-Kanal überträgt. Immerhin sind die Zuckerbergs und andere Herren dieser digitalen Massenmedien angesichts etwa des demokratiezersetzenden Potenzials sogenannter „alternativer Fakten“ bereit, etwas Ordnung in den Dschungel der digitalen Botschaften zu bringen.
Dabei will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nun mithelfen und wies seine AKP im Parlament an, ein entsprechendes Gesetz zu stimmen. Hinter der gestern von den türkischen Abgeordneten verabschiedeten verschärften Kontrolle der sogenannten sozialen Medien steckt jedoch keineswegs die Absicht, diese zu einem gesitteteren Ort des demokratischen Meinungsaustauschs zu machen. Mitnichten.
Nachdem in den vergangenen Jahren die klassischen Medien Presse und Rundfunk in der Türkei weitestgehend entweder mundtot gemacht oder auf Erdogan-Linie gebracht wurden, werden nun Mittel und Wege gesucht, die weniger greifbaren Pendants im Netz an die Kandare zu nehmen. Das Ziel aber ist das gleiche: Die Meinungsfreiheit soll eingeschränkt und auf das reduziert werden, was allein das Regime des türkischen Präsidenten als erträglich und angemessen empfindet. Dass das nicht mit dem vereinbar ist, was in der Europäischen Union gilt, bedarf wohl keiner weiteren Erklärung. Diese Umstände erfordern allerdings, dass die auf Eis liegenden EU-Beitrittsgespräche mit Ankara ein für alle Mal beendet werden.
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Es wundert mich der Aufschrei , dass wegen der Einschränkung der sozialen Medien , dies dem Tageblatt einen fundierten Kommentar wert ist. Nicht dass man meine, ich fände das türkische Maulkorbgehabe gut , aber in den letzten Wochen, Monaten sind etliche Kapriolen dieses Staates von den Medien ignoriert, nicht der Zeile wert eingestuft worden. Ob dies nun die militärische Provokationen gegen Griechenland, Verletzung des Internationalen Seerechtes, Gebietsansprüche, die militärische Einmischung in Libyen, die Angriffe gegen das Kurdenvolk , all dies scheint von geringen Interesse zu sein. Noch peinlicher , die Presse sich nicht eingehend beschäftigt mit der Vertrauenswürdigkeit eines NATO Mitgliedes, das eine Allianz mit den Russen eingeht. Ob da wohl die NATO Interna und Geheimnisse gewährt bleiben? Irgendwie begreife ich , der umstrittene neue Botschafter in Berlin , McGregor die NATO als Zombie betitelt. Nun will ich die Arbeit der Journalisten nicht schlecht machen, haben sie gute Artikel zur Pressefreiheit, diversen Menschenrechrsverletzungen in der Türkei publiziert, wobei ich dies belobige, allerdings haben sie sich auch vom Taschenspieler Erdoğan verführen lassen , der gekonnt die Hagia Sofia inszeniert hat , einerseits provokativ das Abendland zu Kommentaren , Protesten anzustacheln, andererseits im eigenen Land seine Stellung zu festigen.Seien wir ehrlich , die Hagia Sofia mag wohl als kulturgeschichtliches Monument anzusehen sein, doch wen stört Test in unseren Breiten, Kirchen zu anderen Zwecken entweiht werden . Die Hagia Sofia ist eine rein türkische Angelegenheit, die NATO , die Menschenrechte,….. das Kriegsgerassel vor unser EU Haustür nicht.