„Als Zugfahrer hatte ich bislang immer ein gutes Gefühl, wenn ich die Kameras gesehen habe“, sagt Yves Cruchten (LSAP), „weil ich davon ausgegangen bin, dass jemand diese Bilder anschaut.“ Jetzt stelle sich heraus, dass das nicht der Fall sei – auch weil es technisch nicht zu realisieren sei. Am Donnerstagvormittag hat die Debatte über die Videoüberwachung an den Bahnhöfen der CFL die Chamber erreicht. Auslöser war eine Recherche des Tageblatts, die Missstände beim sogenannten „Building Management System“ (BMS) aufgedeckt hatte. Dem Tageblatt liegen Fotos und Videos vor, die BMS-Mitarbeiter zeigen, die in ihrem Büro vor den Bildschirmen der Überwachungskameras schlafen oder Serien schauen. Als Reaktion auf den Artikel wiegelte die CFL in einer Pressekonferenz ab. Die Überwachungsvideos sollten gar nicht in Echtzeit von den Mitarbeitern gesichtet werden.

Auf Anregung von LSAP und Piraten waren Vertreter der CFL und der Polizei an diesem Vormittag zu Gast im parlamentarischen Ausschuss für Mobilität, um Fragen der Abgeordneten zu beantworten. Zumindest in der Theorie. „Auf meine Frage, was sich für sie nach dem Artikel geändert habe, bekam ich quasi keine Antwort“, sagt Cruchten. Man habe ihm lediglich erwidert, die CFL würde ständig an der Sicherheit arbeiten. „Das ist das, was man von der Eisenbahn erwartet, das ist normal“, so der LSAP-Politiker. Über die konkreten Vorwürfe aus der Tageblatt-Berichterstattung habe es keine Auskunft gegeben. „Das Thema ist nicht auf Eis gelegt“, sagt Cruchten. Es werde detaillierte Diskussionen geben im Rahmen des Gesetzes zur Sicherheit im öffentlichen Transport. 

Zusammenarbeit zwischen CFL und Polizei

Der Piraten-Abgeordnete Marc Goergen kritisiert nach der Sitzung das fehlende Problembewusstsein bei der CFL. Zu den Vorwürfen, BMS-Mitarbeiter hätten beispielsweise Drogenkriminalität beobachtet, aber nicht gemeldet, sagt er: „Wenn etwas gesehen wird, muss eine CFL auch hingehen und das melden – und sich nicht einfach aus der Verantwortung ziehen.“ Goergen schlägt eine andere Ausbildung für die Mitarbeiter der BMS vor. „Wir haben einzelne Fälle angesprochen und die Antwort bekommen, dass Beamte nicht erkannt hätten, um was es sich handelt.“ Man könne sich auch fragen, welchen Sinn die Kameras überhaupt haben, wenn ihre Bilder nicht verfolgt werden, so der Piraten-Politiker. Der Service des BMS müsse aufgestockt werden, sonst sei er nur Geldverschwendung.

Ebenfalls anwesend: Mobilitätsministerin Yuriko Backes. Nach der Kommissionssitzung spricht sie über die Rolle und Aufgabe der CFL. Es gebe insgesamt 1.456 Kameras auf den Bahnhöfen im ganzen Land, die ständig aufzeichnen. „Es ist für die Mitarbeiter der CFL natürlich nicht möglich, das alles permanent live zu verfolgen“, so Backes. Man müsse sich bewusst sein, dass die CFL keine Polizeiaufgaben übernehme. „Die CFL ist verantwortlich für die Sicherheit der Infrastruktur (‚sécurité’), für die Sicherheit der Personen (‚sûreté’) ist die Polizei zuständig“, so die Ministerin. Diese Zusammenarbeit finde statt und laufe gut, das habe die Polizei an diesem Tag noch einmal bestätigt. Das Kamerasystem habe auch einen „abschreckenden Effekt“, weil die Aufnahmen im Nachhinein von der Polizei gesichtet werden können. „Das wurde heute noch mal unterstrichen, weil es verschiedene Erwartungen gibt, was mit diesen Bildern gemacht werden kann.“ Zu den vom Tageblatt erhobenen Vorwürfen sagt Backes, die CFL sei ein Unternehmen und müsse den Vorgängen nachgehen. „Das wird auch gemacht, wie bei jedem anderen Unternehmen.“

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